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COVID-19-Studienförderungsverordnung – C-StudFV

In Zusammenhang mit der COVID-19-Studienförderungsverordnung – C StudFV, BGBl II Nr. 173/2020 und der Vergabe der Leistung- und Förderungsstipendien im Jahr 2020 wird Folgendes mitgeteilt:

§ 3 C-StudFV legt fest, dass das Sommersemester 2020 für die Berechnung der Anspruchsdauer außer Betracht bleibt. In § 1 C-StudFV ist taxativ aufgezählt, für welche Fördermaßnahmen nach dem Studienförderungsgesetz die Regelungen der C-StudFV gelten. Die Leistungs- und Förderungsstipendien sind dabei nicht genannt.

In den § 60 und § 66 Studienförderungsgesetz 1992 ist jedoch festgelegt, dass bei der Beurteilung der Anspruchsdauer sowohl für Leistungs- als auch für Förderungsstipendien wichtige Gründe gemäß § 19 StudFG zu berücksichtigen sind. Die Auswirkungen von COVID-19 sind unzweifelhaft als solche Gründe zu klassifizieren. Daher ergibt sich in der Rechtsanwendung für die Beurteilung der Ansuchen auf Leistungs- und Förderungs-stipendien, dass das Sommersemester 2020 nicht in die Anspruchsdauer einzubeziehen ist und daher die Anspruchsdauer entsprechend verlängert wird.

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